Neues Luftrecht passiert Bundesrat

Neues Luftrecht passiert Bundesrat
DMFV trifft weitere Vorbereitungen für eine Betriebserlaubnis
Anfang Mai 2021 verabschiedete der Deutsche Bundestag ein neues Gesetz zur Änderung des Luftrechts. Am 28. Mai dieses Jahres stimmte nun auch der Bundesrat dem Gesetz zu. Damit wird die EU-Drohnenverordnung in deutsches Recht überführt. Für den Deutschen Modellflieger Verband (DMFV) ist auf diese Weise die Grundlage geschaffen, eine Betriebserlaubnis zu erhalten. Diese erlaubt es Modellfliegern, abweichend von den europaweiten Regularien der „Offenen Kategorie“ zu fliegen. Für im DMFV organisierte Piloten wird sich damit kaum etwas im Vergleich zu den bereits bestehenden Regelungen ändern. Bis zur Erteilung der Betriebserlaubnis gelten zudem Übergangsfristen.
DMFV-Präsident Hans Schwägerl: „Es ist kein Geheimnis, dass wir nicht mit allen Punkten des neuen Luftrechts glücklich sind. Dennoch überwiegt die Zuversicht. Zum einen hatten wir als Verband durch unsere gute Zusammenarbeit mit verschiedenen EU-Parlamentariern und deutschen Behörden maßgeblich dazu beigetragen, dass die EU-Kommission eine Entscheidung zugunsten der Modellflugsportler gefällt hat. An der im damaligen Verfahren eröffneten Möglichkeit, eine Betriebserlaubnis zu erhalten und damit den Modellflug von bestimmten Regularien der EU-Drohnenverordnung auszunehmen, hat sich schließlich nichts geändert. Zum anderen haben wir nun Planungssicherheit und können uns voll und ganz darauf konzentrieren, die Betriebserlaubnis von den Behörden zu erhalten. Darauf liegt jetzt unser Fokus.”
Der DMFV hat bereits Mitte 2019 einen Antrag auf eine Betriebserlaubnis gestellt und wird nach Inkrafttreten des neuen Luftrechts in weiteren Gesprächen mit den Behörden letzte Details klären. Durch die bis Ende 2022 geltende Übergangsfrist bleibt dafür ausreichend Zeit.
Weitere Infos und Details zum neuen Luftrecht unter: https://www.dmfv.aero/…/neues-luftrecht-auswirkungen…/

e-ID Pflicht ab dem 01.05.2021 auf dem Flugplatz für alle die fliegen wollen.

Seit dem 31.12.2020 gilt in Europa für Piloten von unbemannten Luftfahrzeugen, also von Flugmodellen oder Drohnen, eine generelle Registrierungspflicht, die jedoch bis einschließlich 30.04.2021 ausgesetzt ist. Die Betreiber-Registrierungen werden in Datenbanken der verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten gesammelt. Ein Datenaustausch der einzelnen Landesregister kann nur aus triftigen Gründen im Rahmen eines Amtshilfeersuchens erfolgen.

In Deutschland ist das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) für deren Aufbau und Pflege verantwortlich. Aus „technischen und administrativen Gründen“ hat das LBA die Registrierungspflicht in Deutschland jedoch per Allgemeinverfügung bis zum 30.04.2021 ausgesetzt. Achtung: Dies gilt jedoch nicht automatisch für den Betrieb von Flugmodellen in anderen EU-Mitgliedsländern. Bis zu einer abgeschlossenen Registrierung müssen Flugmodelle weiterhin mit Namen und Anschrift des Betreibers gekennzeichnet sein. Ab dem 01.05.2021 ist der Betrieb von Flugmodellen auch in Deutschland nur noch nach erfolgter Piloten-Registrierung unter www.lba.de zugelassen. Aktuelle und künftige Mitglieder des Deutschen Modellflieger Verbands haben die Möglichkeit, ein vereinfachtes Registrierungsverfahren über den DMFV zu nutzen.

Registrierte Piloten erhalten vom Luftfahrt-Bundesamt eine individuelle Registrierungsnummer (e-ID) zugeteilt. Deren Sinn entspricht in etwa dem eines Kennzeichens an einem Pkw: unbemannte Luftfahrzeuge sollen erkennbar und auch von externen Beobachtern oder gegebenenfalls Ordnungsbehörden einem Betreiber zugeordnet werden können. Eine Pflicht, die Registrierungsnummer von außen sichtbar anzubringen, besteht nicht. So kann die e-ID beispielsweise im Akkufach oder im Rumpf angebracht werden.

Quelle: DMFV

LBA Fernpiloten

 

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